Bettina Balmer
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5G – eine freisinnig-liberale Antwort auf den Streik vom 10.5.2019: Fakten schaffen

Eine schriftliche Anfrage im Kantonsrat in Zürich sowie eine Interpellation im Nationalrat in Bern

Die Bevölkerung ist beunruhigt wegen möglichen gesundheitlichen Folgen von 5G und es formiert sich Widerstand. Die gesundheitlichen Bedenken sind in jedem Fall ernst zu nehmen. Flächendeckende Verbote und Streiks sind aber keine Lösung. Sie verhindern einen für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft wichtigen Innovationsschritt. Weil G5 für die Digitale Schweiz zentral ist, braucht es verlässliche Studien. Dazu wurden diese Woche im Kantonsrat Zürich und dem Nationalrat Anfragen eingereicht. Die Behörden sind gefordert, Fakten zu schaffen und umfassend über Chancen aber auch allfällige Risiken aufzuklären.

5G, also die 5.Generation der Mobilfunktechnologie ist die Zukunft – diese neue Technologie steht für Fortschritt, wirtschaftlichen Aufschwung und Wohlstand und für genau das setzt sich die FDP ein. Bildung und technologische Innovation sind die Grundlage für Fortschritt und sichern der Bevölkerung Wohlstand und Wohlergehen.

Allerdings weckt 5G auch Ängste in der Bevölkerung, gerade auch, weil die WHO 2011 festgehalten hat, dass Mobilfunktechnologie möglicherweise krebserregend ist. Diese Ängste müssen ernst genommen werden, sie zu schüren mit Streiks ist aber der falsche Weg. Es braucht eine faktenbasierte Diskussion. Wir stehen für sachliche Aufklärung und fordern:

  • dass die Behörden die Ängste der Bevölkerung zu 5G ernst nehmen, dass aber die Relationen nicht verloren gehen: Neue Technologien müssen mit allen Vor- und Nachteilen sorgfältig abgewogen werden, dürfen aber nicht ohne wesentliche Gründe verhindert werden.
  • eine sachliche Auseinandersetzung: So ist beispielsweise bei der Aussage der WHO, Mobilfunk sei möglicherweise krebserregend, zu bedenken, dass diese Aussage nur gestützt auf die Nutzung von Mobiltelefonen gemacht wurde. Ortsfeste Sendeanlagen, wie sie bei 5G zur Diskussion stehen, stellen eine wesentlich schwächere Belastung dar und dazu fehlen auch aussagekräftige Langzeituntersuchungen.
  • Keine Verhinderung von 5G, sondern Fortschritt mit einer wissenschaftlich korrekten Begleitung der 5G-Einführung: Wir befürworten eine prospektive Langzeitstudie zu möglichen gesundheitlichen Folgen. Der Bund hat mit der Versteigerung der G5-Lizenzen 350 Mio. Franken eigenommen, Das BAKOM und die ComCom stehen sowohl gegenüber der Bevölkerung als auch der Wirtschaft in der Pflicht, die Einführung aus verschiedenen Blickwinkeln langfristig zu begleiten. Wir erwarten, dass der Regierungs- und Bundesrat konkret über die Vorteile von 5G informieren und öffentlich Stellung zu den gesundheitlichen Fragen um 5G beziehen.

Dazu haben diese Woche Kantonsrätin Bettina Balmer, FDP Zürich 7 und 8 und Nationalrätin Doris Fiala, FDP Kanton Zürich je einen Vorstoss eingereicht, beide unter dem Titel «Wirtschaftliche Vorteile und gesundheitliche Folgen von 5G?»

https://kantonsrat-zh.talus.ch/de/politik/cdws/dok_geschaeft.php?did=f184d82d205b4423a095cb88899ce524-332&v=1&r=PDF&filename=Anfrage_130-2019_Wirtschaftliche_Vorteile_und_gesundheitliche_Folgen_von_5G&typ=pdf&fbclid=IwAR0g74m_kOBPfp55acKzyYNxPh64QAIyZI6C4wt_c9uFXghiL3hPsUX9Y78

 

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Kontakt:

Dr. med. Betttina Balmer – Schiltknecht, Kantonsrätin FDP Zürich 7+8   077 431 56 52

Doris Fiala, Unternehmerin, Nationalrätin FDP ZH, Präsidentin FDP Frauen Schweiz   079 611 84 17