Wintersession 2023

Veröffentlicht am 22.12.2023 von Bettina Balmer | 0 Kommentar(e)

Liebe Komiteemitglieder, liebe Freunde und Bekannte, sehr geehrte Damen und Herren

Am 4. Dezember 2023 fand die Vereidigung der Nationalräte für die 52. Legislatur statt - ein feierlicher Moment, den man nicht so schnell wieder vergisst. Danach gings zügig weiter und schon standen wir mitten in die politische Arbeit. Ende Jahr wird unter anderem das Budget des Bundeshaushalts diskutiert. Der Finanzhaushalt des Bundes sah auch schon rosiger aus, die Finanzierungsrechnung schloss 2022 erneut mit einem hohen Defizit von 4,3 Milliarden Franken ab. Entsprechend zäh war das Ringen um das Budget 2024 – mehrfach ging die Diskussion zwischen National- und Ständerat hin und her und schliesslich konnte nach der Einigungskonferenz ein Budget verabschiedet werden, welches für eine Mehrheit im Rat akzeptabel war.

Als Ärztin hat es mich sehr gefreut, dass EFAS, die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Gesundheitsleistungen in meiner ersten Session gutgeheissen wurde. EFAS eliminiert finanzielle Fehlanreize, wenn es darum geht, ob ambulant oder stationär behandelt werden soll, wurde seit Jahren diskutiert und kann nun endlich eingeführt werden.

Der Höhepunkt meiner ersten Session in Bern war die Wahl der Bundesräte in der zweiten Sessionswoche. Es ist sehr erfreulich, dass die beiden FDP Bundesräte Ignazio Cassis und Karin Keller-Sutter beide gut wiedergewählt wurden und Karin Keller Sutter Vizepräsidentin des Gesamtbundesrates ist. Die Presse hat dazu im Vorfeld und auch im Nachgang viel berichtet. 

Für mich persönlich gab es sehr viele neue Eindrücke und sehr viele neue Kontakte in diesen drei Wochen. Als Neuling muss man bei der Kommissionszuteilung im Nationalrat hinten anstehen und so freut es mich, dass ich in der WBK Einsitz nehmen kann, der Kommission für Wirtschaft, Bildung und Kultur und ich erster Ersatz in der SGK, der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit bin. 

Erste Ideen für eigene politische Aktivitäten in Bern bestehen auch bereits – ich hoffe, diese in der Frühjahrssession umsetzen zu können. Beim Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen habe ich die Fühler bereits ausgestreckt. Spannend ist in diesem Zusammenhang das Projekt Digisanté (Link) und der folgende Film des BAGS: Link

Schöne Festtage und alles Gute im neuen Jahr! 

Herzliche Grüsse

Bettina Balmer