Frühlingssession 2025

Veröffentlicht am 31.03.2025 von Bettina Balmer | 0 Kommentar(e)

Liebe Komiteemitglieder, liebe Freunde und Bekannte

Sehr geehrte Damen und Herren

Die Frühlingssession 2024 stand im Zeichen der Bundesratswahl: Martin Pfister wurde mit 134 Stimmen für die zurücktretende Viola Amherd gewählt, welche relativ überraschend anfangs Jahr ihren Rücktritt bekannt gegeben hat. Weiter hat sich der Ständerat mit der Individualbesteuerung beschäftigt. Die ständerätliche Behandlung der zivilstandsunabhängigen Besteuerung war ein regelrechter Politikthriller, die Mitte hat sogar entgegen ihrer eigentlichen Absicht mit linken Ständeräten gestimmt, um die Individualbesteuerung zum Fall zu bringen. Auf diese taktischen Spiele sind die FDP Ständeräte aber nicht hereingefallen und haben einer Vorlage zugestimmt, welche nun im Nationalrat noch Schadensbegrenzung erfahren muss. Wir hoffen, dass dies gelingt, damit die Individualbesteuerung sicher ins Ziel gebracht werden kann – es bleibt spannend.

Gesundheitspolitisch habe ich mich mit dem Nationalen Programm (NAPS): Stopp HIV, Hepatitis B-, Hepatitis C- Virus und sexuell übertragbare Infektionen (link) beschäftigt sowie mit Homemonitoring und Hospital at Home (link)  Beim ersten Thema ging es darum, mit dem BAG zu diskutieren, wie angesichts der angespannten finanziellen Lage das Maximum erreicht werden kann, zumal es aktuell ein Zeitfenster gibt, um die Infektionsraten wirklich nach unten zu korrigieren. Beim zweiten Thema macht das BAG vorwärts und ist auch an einer Diskussion interessiert, das Postulat bleibt in den nationalen Räten traktandiert. Bei den sogenannten WZW Kriterien (link) möchte ich wissen, wie weit der volkswirtschaftliche Nutzen eine Rolle spielt: Ein ziemlich abstraktes, aber wichtiges Thema. 

Hier geht es zu meinen Vorstössen.

Schliesslich hat am 8.März 2025, am internationalen Tag der Frau der Wechsel des Präsidiums der FDP Frauen Schweiz von NR Susanne Vincenz-Stauffacher an mich stattgefunden. An dieser Stelle nochmals ein grosses DANKE an die ehemalige Präsidentin der FDP Frauen Schweiz – ich habe grossen Respekt vor dieser Aufgabe und freue mich, gemeinsam mit den FDP Frauen die freisinnig-liberale Frauenpolitik weiter zu stärken.

Herzliche Grüsse

Bettina Balmer