Wintersession 2024

Veröffentlicht am 09.03.2025 von Bettina Balmer | 0 Kommentar(e)

Liebe Komiteemitglieder, liebe Freunde und Bekannte, sehr geehrte Damen und Herren

Jetzt bin ich bereits etwas mehr als ein Jahr im Nationalrat und habe meine zweite Wintersession erlebt. Ich bin gut angekommen im Bundeshaus und habe viel Freude an der Arbeit als Nationalrätin – natürlich lernt man immer noch jeden Tag dazu, das freut mich umso mehr. Die Wahl unserer Aargauer FDP Nationalrätin Maja Riniker als Nationalratspräsidentin war der erste Höhepunkt der aktuellen Session. Gleichzeitig wurde Andrea Caroni, FDP Appenzell Aussenrhoden zum Ständeratspräsident gewählt und in der zweiten Sessionswoche erfolgte dann auch noch die Wahl von Bundesrätin Karin Keller Sutter zur Bundespräsidentin – der ersten freisinnig-liberalen Frau in diesem Amt. Das Bundeshaus ist damit fest in freisinnig-liberaler Hand und das finde ich grossartig!

Ansonsten war die Wintersession von der Budgetdebatte dominiert. Es war ein recht grosses Unterfangen, das Budget mit allen Wünschen und Anforderungen schuldenbremskonform zu verabschieden und wir dürfen stolz sein, dass uns dies gelungen ist. Dabei konnte auch eine Aufstockung der Armeeausgaben realisiert werden, was angesichts der weltweiten politischen Lage leider nötig ist und auch angesichts der Armeebudgets der anderen europäischen Länder überfällig war. Es ist klar, Sparen macht nicht nur Freude, aber gesunde Bundesfinanzen sind langfristig wichtig, denn sie tragen wesentlich zur Erhaltung unseres Wohlstands und unserem Wohlergehen bei.

Im Gesundheitswesen haben mich unter anderem Notfallpauschalen, unnötige Notfallkonsultationen und Hospital@Home umgetrieben, dazu habe ich auch Vorstösse eingereicht und bin gespannt auf die Antworten des Bundesrates: Notfallpauschale in der Pädiatrie - Finanzielles Ausmass und Konsequenzen bei Bagatell-Notfällen im Gesundheitswesen - Homemonitoring und Hospital@Home

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Festtage, Gesundheit und alles Gute im neuen Jahr!

Herzliche Grüsse

Bettina Balmer