Herbstsession 2025

Veröffentlicht am 13.10.2025 von Bettina Balmer | 0 Kommentar(e)

Liebe Komiteemitglieder, liebe Freunde und Bekannte

Sehr geehrte Damen und Herren

Die Herbstsession 2025 war von einem traurigen Ereignis überschattet. Der unerwartete Tod des Zürcher Nationalrats Alfred Heer (SVP) hat uns alle sehr getroffen. Zu Beginn der dritten Woche gedachten wir mit einem Moment der Stille unserem Ratskollegen, und während der letzten Sessionswoche stand eine Kerze auf dem Pult seines Platzes. Es war irgendwie unfassbar – und doch müssen das Leben und die Politik weitergehen. Den Angehörigen möchte ich an dieser Stelle nochmals mein tiefes Beileid aussprechen.

Ansonsten habe ich mich in dieser Session mit der Individualbesteuerung und der Mitte-Initiative «JA zu fairen Bundessteuern für verheiratete Ehepaare»auseinandergesetzt. Die Mitte-Initiative ist rückwärtsgewandt, konservativ und viel zu teuer. Außerdem schafft sie keine zivilstandsunabhängige Steuer und setzt keinerlei Erwerbsanreize. Fazit: JA zur Individualbesteuerung! Leider kam nun das Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung zustande – immerhin dauerte es länger, als man dachte. Wir sind zuversichtlich, dass wir den Abstimmungskampf gewinnen werden.

Dann hat mich die Diskussion um die Motion Gössi (Motion) beschäftigt – da konnten wir seitens Kommission einen guten Kompromissvorschlag überweisen: Dem Schutz des geistigen Eigentums bei KI muss Rechnung getragen werden, aber nicht auf Kosten der Innovation und der Anwendung von KI in der Schweiz. Auch gesundheitspolitisch habe ich mich in dieser Session engagiert: Die neuen ärztlichen Tarife und die OAAT (Organisation ambulante Arzttarife) müssen funktionsfähig sein (Fragestunde ärztlichen Tarife und Fragestunde OAAT), und die Debatte rund um trans Jugendliche sollte sachlich geführt werden (Postulat).

Herzliche Grüsse

Bettina Balmer