Herbstsession 2024

Veröffentlicht am 27.09.2024 von Bettina Balmer | 0 Kommentar(e)

Liebe Komiteemitglieder, liebe Freunde und Bekannte, sehr geehrte Damen und Herren

In der Herbstsession 2024 haben wir im Parlament richtungsweisende Entscheide gefällt. So wurde im Nationalrat intensiv über die Armeebotschaft debattiert, ein Geschäft, welches der Ständerat bereits im Sommer behandelt hat. Beide Räte sind sich einig: Die Verteidigungsfähigkeit der Armee muss gestärkt werden: Armeebotschaft 2024

Als Mitglied der WBK-N, der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur war ich bei der bundesrätlichen Botschaft für Bildung, Forschung und Innovation sowie bei der Kulturbotschaft gefragt. Mit dem Resultat bin ich bei beiden Geschäften zufrieden. Es wurden vernünftige Aufgabenbereiche definiert und es wird so gespart, dass der Gürtel zwar etwas enger, aber nicht zu eng geschnallt werden muss. Ausserdem habe ich zum Thema der Krippenfinanzierung gesprochen. Angesichts der angespannten finanziellen Lage des Bundeshaushaltes ist das kein einfaches Geschäft. Es werden sich wohl zukünftig die Kantone um die Finanzierung der Krippen kümmern müssen. Die nochmalige Verlängerung der Anschubfinanzierung wurde von einer Mehrheit im Nationalrat für zwei weitere Jahre beschlossen, bei der FDP war eine Mehrheit gegen diese wiederholte nochmalige Verlängerung. Ich selbst habe wie fast alle FDP Frauen im Nationalrat ein letztes Mal dem Kredit zugestimmt.

Der Sessionshöhepunkt war das Geschäft zur Individualbesteuerung mit dem indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates. Es haben 68 Redner dazu gesprochen, sodass der Entscheid erst in der dritten Sessionswoche gefällt werden konnte. Es freut mich sehr, dass der Nationalrat dem indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates mit einer Mehrheit von 98 zu 93 zugestimmt hat: Ein grossartiger Erfolg! Nun ist der Ständerat an der Reihe – hoffentlich wird auch er dem indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zur Individualbesteuerung zustimmen. Es bleibt spannend.

Hier finden Sie meine Voten im Nationalrat zu den verschiedenen Geschäften.

Mein Statement zu den Bundesausgaben im Bildungsbereich gegenüber dem Nachrichtenportal NAU

Die Aufnahmen zum Thema Zuckersteuer mit dem Kassensturz werden im November ausgestrahlt. Die Petition der Kinder- und Jugendärzte habe ich unterstützt, es braucht mehr Haus- und Kinderärztinnen und -ärzte und eine gute Grundversorgung! Zu einem gesundheitspolitischen Thema, nämlich den neuen ärztlichen Tarifen, habe ich meinen einzigen Vorstoss in dieser Session eingereicht.

Gerne halte ich Sie über meine Aktivitäten weiterhin auf dem Laufenden und freue mich über Ihr Interesse an meiner Politik.

Herzliche Grüsse

Bettina Balmer